1984

Frisch verheiratet, brachte Erich Mustermann seiner Frau immer dann Rosen mit, wenn er gerade an einem Blumenladen vorbeikam. Schnell wurde offenbar, dass die rote Blütenpracht in Tante Gerdas rustikaler Vase nicht sonderlich zur Geltung kam. Flugs schaute sich der Göttergatte nach einem passenden Behältnis um und wurde bei Rosenthal fündig. Formvollendet und aus schwarzem Porzellan war sie edel wie teuer, sprengte leider das vorhandene Budget. Mustermann stellte die Vase zurück ins Regal, es gibt ja auch IKEA. Gekauft wurde besagte Edelvase dann vom Serientäter Fritz Haarmann, der damit sein erstes Opfer erschlug. Die ermittelnden Behörden standen unter hohem Aufklärungsdruck und stießen durch die biometrischen Merkmale der neuen Ausweisdokumente schnell auf die Fingerabdrücke Mustermanns …
Klar, dieser Fall ist reine Fantasie, soll aber zur Verdeutlichung bringen, was ein Überwachungsstaat ist. Wer sich der Illusion der Unfehlbarkeit des Rechtssystems hingeben möchte, darf sich gern auf seine Unschuld verlassen. Die Kette der Maßnahmen zur Kontrolle der Bevölkerung wird aber immer länger, ein grobmaschiges Netz ist das Repertoire der Fahnder längst nicht mehr. Jüngster Coup vorwiegend britischer Eurokraten ist die ins Reich des Irrsinns abgedriftete Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten. Alleine am Frankfurter Netzknoten DeCIX fallen künftig umgerechnet tägliche Datenberge von 639000 CDs oder aber ausgedruckt 81 Millionen Aktenordner an. Der Wunsch der offensichtlich unter Verfolgungswahn leidenden Fürsprecher jener beispiellosen Maßnahmen Orwellschen Ausmaßes nach der Möglichkeit, jede Bewegung „verdächtiger“ Personen nachvollziehen können zu wollen, lässt längst alle Verhältnismäßigkeit missen und stellt damit die seit langem größte Gefahr für die Demokratie dar.

Wo gehobelt wird, da fallen Späne. Weder werden diese Datenfluten von grundsätzlich ehrlichen und aufrechten Menschen verwaltet werden noch wird später mehr nachvollziehbar sein, wer was wann und wozu damit gemacht hat – die Bereitschaft zur Auskunft über bereits erfolgte Überwachungsmaßnahmen hierzulande ist auffällig gering. Zudem ist mit dem Zugriff britischer Behörden auf unsere Daten auch mit der Kenntnisnahme US-amerikanischer „Vettern“ zu rechnen. Und sobald die Behauptung aufgestellt wird, dieses oder jenes „Verbrechen“ hätte mithilfe besagter Sammelwut verhindert werden können, dürfte die Hemmschwelle kontinuierlich sinken – schon heute ist man mit 22,90 Euro dabei – gewarnt seien da vor allem diejenigen, die ihr WLAN nicht abschotten. Auch die Kombination mit anderen Überwachungsmechanismen, von der Zweckentfremdung der Straßenmautsysteme über Flugpassagierdatenbanken bis hin zu den schon erwähnten Ausweispapieren mit biometrischen Merkmalen, der Gesundheitskarte und natürlich den mittlerweile problemlos möglichen behördlichen Datenabfragen bei Kreditinstituten, führt im Endeffekt zum gläsernen Bürger mit übergroßer Angriffsfläche für nationale wie internationale Ordnungshüter oder auch nur Anachronismen wie die GEZ.

Ein investigativ tätiger Journalist kann fortan problemlos mundtot gemacht werden, denn was nicht ans Licht der Öffentlichkeit kommen soll, wird mit Mitteln staatlicher Sanktionierung in Fragen vorgeblicher nationaler Sicherheit oder wirtschaftlicher Interessen effizient unterdrückt. Die Cicero- Affäre des ehemaligen RAF-Anwalts Schily spricht Bände, auch sein Nachfolger steht für keinerlei Kurswechsel im Sinne des Datenschutzes. Zusammen mit der Ursachen-Verneinungsstrategie „Krieg gegen den Terror“ werden abermals wirre Machtfantasien politischer Biedermänner wie Brandstifter deutlich.

Was das für uns IT-Anwender und Datenreisende bedeutet? Ganz einfach, was nicht öffentlich werden soll, muss eben gerade in der Öffentlichkeit stattfinden. Internet-Cafés und frei zugängliche WLAN-Zugänge sind mehr denn je angesagt. E-Mail-Adressen besorgt man sich dazu beispielsweise von mailinator.com, der Rest findet sich von selbst.

David Andel